Deutschland SPD

Was tun, SPD?

Bild zeigt Werbeplakat der SPD NRW: Frau mit Hund auf dem Schoss, die in den Computerbildschirm schaut.
geschrieben von: Lucas Schoppe

Schon in der letzten Woche war die SPD hier Thema – mit der These, dass ihr weder ein messianischer Kandidat noch ein wunderbar formuliertes Wahlprogramm helfen könnten, sondern nur eine langfristige Erneuerung der Parteistruktur. Was aber kann die SPD überhaupt noch selbst dafür tun? Nach der katastrophal verlorenen Landtagswahl im Stammland Nordrhein-Westfalen braucht diese Frage auch ein paar Antworten.

I. Was nun?

Vor ihrer desaströsen Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen warb die Regierungspartei SPD mit einem Plakat, bei dem nicht ganz klar war, ob es wirklich ein Plakat der Sozialdemokraten war – oder ein boshaftes Fake von übelwollenden Gegnern der Partei: NRWir Malocher.

Abstrakt ist die Botschaft ja durchaus nachvollziehbar: Arbeit, Maloche sei heute nun einmal keine schwere körperliche Arbeit mehr – sondern Arbeit in digitalen Welten, in der Informationsindustrie. Gerade das alte Stahl- und Zechenland Nordrhein-Westfalen, das hier noch durch einen verschwommenen Förderturm im Hintergrund repräsentiert ist, habe sich auf diese Veränderungen einstellen müssen – und sei dabei sehr erfolgreich gewesen.

Das, ungefähr, hat die Partei mit diesem Plakat wohl aussagen wollen.

Dummerweise signalisiert das Motiv allerdings noch sehr viel mehr. Die Frau auf dem Bild sitzt, vermutlich zu Hause, vor einem modernen Bildschirm, hat einen Kopfhörer griffbereit liegen und einen Mops auf dem Schoß – was zu der behaupteten „Maloche“ nicht besonders gut passt. Im Hintergrund steht ein Fahrrad an der Wand, wohl ein Rennrad – jedenfalls ist es teuer genug, um es nicht einfach draußen stehen zu lassen.

Die Idee, dass die Frau lediglich in aller Ruhe ihren Twitter-Account pflegt, passt deutlich besser zum Motiv als die Phantasie, sie würde hier essentiell wichtige Arbeit für die hektische IT-Branche erledigen.

Die Frage, welche Zielgruppe dieses Plakat eigentlich anspricht, legt denn auch gleich den Gedanken nahe, dass es der SPD eher geschadet als genutzt hat. Das Motiv gibt die Phantasien eines digitalen Prekariats wieder, von Menschen also, die in sozialen Medien sowie ab und an in Massenmedien Texte veröffentlichen – deren Verdienst meist unbeständig, deren Einfluss und Lautstärke in digitalen Diskursen aber weit überproportional groß ist – und die ein großes Interesse daran haben, die eigene Tätigkeit im Netz als wichtige Arbeit anerkannt zu wissen.

Auf Malocher im klassischen Sinn aber, die einmal den Kern der SPD-Wähler bildeten, wird dieses Plakat vermutlich wie ein ausgestreckter Mittelfinger wirken. Um sich also bei digitalen Scheinriesen anbiedern zu können, verprellt die SPD hier klassisches Klientel.

Nun entscheidet natürlich ein einziges verunglücktes Plakatmotiv keine ganze Landtagswahl und ist schon gar nicht für einen solchen Absturz verantwortlich, wie ihn die SPD am Sonntag erlebte. Im Plakat zeigen sich aber zwei zentrale Schwächen der Partei, die eng miteinander verknüpft sind: Die Partei hat keine tragfähige Konzeption von sozialer Gerechtigkeit – und die Funktionsträger der Partei haben keinen tragfähigen Kontakt zur Parteibasis.

Dass andere Parteien in beiden Punkten auch nicht besser dastehen, hilft der SPD nicht – denn anders als für die anderen Parteien geht es für die SPD dabei um ihre Kernbestandteile.

Ressentiments als Werkseinstellung

„Die Union hat sich den Wutbürger-Wahlkampf von der AfD abgeschaut. Was Parteivize Manuela Schwesig damit bei Anne Will am Wahlabend denn eigentlich sagen wollte, weiß sie womöglich selbst nicht so genau. Ist die SPD zwar Verliererin, die CDU aber die moralische Verliererin der Wahl? Sollte die SPD sich in Zukunft mehr von der AfD abschauen, um auch mal wieder Wahlen zu gewinnen?

Schwesigs Reaktion deutet ein großes Problem der heutigen SPD an: Ressentiments gegen bestimmte Gruppen der Bevölkerung sind gleichsam zur Default-Einstellung der Partei geworden. Bei beliebigen Konflikten und Irritationen greifen sozialdemokratische Akteure auf solche Ressentiments zurück, die sich dann unglücklicherweise auch noch regelmäßig auf große Teile ihrer – ehemaligen – Wählerschaft richten.

Menschen, die sich Sorgen um die innere Sicherheit machen, sind dann „Wutbürger“ – Eltern, die sich über die Bildungspolitik begründete oder unbegründete Sorgen machen, sind irgendwie reaktionär oder verstehen die Politik einfach nicht richtig – Menschen, die sich von der Flüchtlingspolitik bedroht fühlen, sind fremdenfeindlich oder islamophob. Natürlich, keine dieser Positionen muss richtig sein – aber die automatisierten Ressentiments dagegen verhindern jede ernstzunehmende Auseinandersetzung.

Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie irritierend es ist, zum Objekt solcher Ressentiments zu werden. Eher komisch war noch ein Erlebnis an einem SPD-Stand in der Woche vor der letzten Bundestagswahl, bei dem der Stand ganz in lila statt im traditionellen Rot gehalten war und bei dem gezielt nur Frauen angesprochen wurden. Meine Partnerin wurde damals beispielsweise gleich gefragt, ob sie wisse, dass Frauen nur 23% dessen verdienen, was Männer verdienen – während ich daneben stand und keines Blicks gewürdigt wurde.

Eine Partei, die etwas auf sich hält, nimmt eben nicht einfach so jeden dahergelaufenen Wähler, sondern wählt sich ihre Wähler selbst sorgfältig aus.

Gravierender waren meine Erfahrungen als Trennungsvater. Dass die SPD-Fraktion als einzige gegen die kleinen Verbesserungen der verzweifelten rechtlichen Situation von Vätern stimmte, werde ich ihr wohl nie vergessen. Ebenso vergesse ich nicht den Eindruck von einer SPD-Schrift, welche Väter, die sich wie ich für rechtliche Verbesserungen einsetzen, als rechtsradikal und als Unterstützer des Massenmörders Breivik hingestellte. Für mich traditionellen Rot-Grün-Wähler war das ein Schock.

Ey, Leute, was soll das, ich bin auf Eurer Seite! –

Wir sind aber nicht auf deiner….

Was ist eigentlich diese soziale Gerechtigkeit, von der wir immer reden?

Die Ressentiments, die ganz beliebige Gruppen als „rechts“ abqualifizieren und zu Gegnern erklären, haben für die Partei erkennbar die Funktion, sich als „links“ präsentieren zu können, ohne noch ein Konzept von linker Politik zu haben. Nun wird der SPD – etwa bei Anne Will – sogleich vorgeworfen, sie habe im Wahlkampf zu sehr auf soziale Gerechtigkeit gesetzt. Das Problem ist aber eher, dass Sozialdemokraten das Thema soziale Gerechtigkeit zwar in den Vordergrund gespielt haben und das mit Schulz offenbar auch weiter tun wollen – dass sie aber nur ein sehr eingeschränktes Konzept davon haben, was darunter eigentlich zu verstehen ist.

Zur sozialen Gerechtigkeit gehört eben auch eine hinreichende innere Sicherheit, weil nicht alle Menschen die Mittel haben, sich selbst umfassend zu schützen. Es gehört eine Bildungspolitik dazu, die Schulen nicht überlastet und die erkennbar Aufstiegschancen schafft. Es gehört eine Anerkennung geleisteter Arbeit dazu. Vor allem gehört dazu die allgemeine Möglichkeit politischer Partizipation – die durch eine Politik des Ressentiments ausgebremst wird.

Die SPD hat sich so in eine Dynamik hineinmanövriert, aus der sie allein offenbar nicht mehr herausfindet. Sie hat für ihren Basiswert der sozialen Gerechtigkeit kein Konzept mehr, weil die Funktionselite der Partei den Kontakt zur Partei- und Wählerbasis weitgehend verloren hat. Sie behindert wiederum die offene Parteidiskussion und den Kontakt zur Basis, weil sie ihre Konzeptlosigkeit mit Ressentiments überspielt, die sich zu einem guten Teil gegen die eigene traditionelle Wählerschaft richten.

Wie kommt die SPD da wieder raus?

II. Was tun?

Der Account Deine SPD soll Basisarbeit für die Partei in sozialen Netzwerken leisten. Geblockt wurde ich nicht etwa nach bösen Beschimpfungen – sondern nachdem ich mich ein wenig darüber lustig gemacht hatte, dass Deine SPD bei Twitter einen Kritiker von Gabriels Israel-Fiasko umstandslos als psychisch krank hingestellt hatte. Wer solch eine Medienarbeit leistet, braucht überhaupt keine Hater mehr…

Berichte aus dem Exodus

Die SPD hat seit 1990 mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Das ist eine Katastrophe für eine Partei, die vom Engagement ihrer Basis lebte wie keine andere. Für eine Erneuerung braucht die Partei vermutlich eben gerade die Menschen, die mit der Partei unzufrieden waren und die sie verlassen haben.

Die Partei könnte also gerade mit denen, die ausgetreten sind, systematisch das Gespräch suchen und sich über die Gründe des Austritts informieren lassen. Vermutlich werden viele von ihnen durchaus gesprächsbereit sein – sei es, weil sie voller Wut sind und diese Wut endlich artikulieren können, sei es, weil sie sich der SPD noch verbunden fühlen und über ihren Abstieg besorgt sind.

Hilfe von außen

Dass auch insgesamt in der Partei die Kommunikation verbessert werden muss, ist offensichtlich. Schon die katastrophale Auswahl des eigenen Führungspersonals zeigt, dass hier etwas nicht stimmt. Möglicherweise ist die Kommunikation allerdings so blockiert, dass die Partei hier Hilfe von außen braucht.

Gerade diejenigen, die durch dysfunktionale Organisationsstrukturen in Machtpositionen gelangen, haben schließlich ein erhebliches Interesse daran, dass an diesen Strukturen nichts geändert wird. Eine stark geschwächte, überdies überalterte Parteibasis braucht vermutlich Impulse und Hilfe von außen, um daran etwas zu ändern.

Rückkehr zu politischer Verantwortung

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger ist weder nach der Kölner Silvesternacht noch nach dem katastrophalen Behördenversagen im Fall Anis Amri zurückgetreten. Diese Verweigerung politischer Verantwortung ist kennzeichnend für die SPD geworden. Noch bei größtem Versagen geraten sozialdemokratische Funktionsträger nicht einmal in ernst zu nehmende Schwierigkeiten: Außenminister Gabriel nicht, wenn er die deutsch-israelischen Beziehungen aus diplomatischem Ungeschick oder mit innenpolitischem Kalkül torpediert – Justizminister Maas nicht, wenn er Druck auf soziale Netzwerke ausübt, sich zu Institutionen einer unkontrollierten Zensur zu machen – Familienministerin Schwesig nicht, wenn sie in einen laufenden Gerichtsprozess eingreift und sich mit Gruppen solidarisiert, die offen ihren „Hass“ auf den Rechtsstaat artikulieren.

Diese Verweigerung politischer Verantwortung kommt zu allem Überfluss gemeinsam mit der Tendenz daher, der Bevölkerung Sozialverhaltensnoten auszustellen. Übrig bleibt ein verrücktes Signal an die Wähler: Nicht wir sind Euch gegenüber verantwortlich – Ihr seid uns gegenüber verantwortlich! Das ist eben genau das Gegenteil der Haltung, mit der die SPD einmal stark geworden ist. Es ist auch das Gegenteil einer demokratischen Haltung.

Rückkehr zur Solidarität

Natürlich sind Feministinnen nicht an allem Schuld – schon allein, weil es ihnen dafür an Macht fehlt. Die Kultivierung von Geschlechterressentiments schadet der Partei aber mit hoher Wahrscheinlichkeit stärker, als es ihren Funktionsträgern klar ist.

Dabei war der Grundgedanke ja durchaus verständlich. Dass Frauen sich deutlich weniger engagierten als Männer, wurde schon in den achtziger Jahren damit erklärt, dass die männlichen Platzhirsche eben alle Positionen besetzt hätten und Frauen so keinen Raum ließen. Würden also Männer stärker eingehegt, dann würde das den Spielraum für Frauen und damit insgesamt das weibliche Engagement in der Partei vergrößern.

Ich finde es völlig verständlich, dass die SPD so mit Quoten versucht hat, das Engagament von Frauen zu stärken. Allerdings haben sich dabei wiederum Machtstrukturen und Besitzstände entwickelt, in denen die Ausgangshypothese überhaupt nicht mehr offen in Zweifel gezogen werden kann. Wer sich heute in der Partei für ein Ende der Quote oder gegen die feministische Orientierung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen ausspräche, würde damit wohl politischen Selbstmord begehen – selbst wenn ihm viele insgeheim recht gäben.

Wer die männliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden. Wer auf diese Weise einen Konflikt zwischen Männlichkeit und Menschlichkeit konstruiert, der wendet sich gegen eben die große Gruppe von Menschen, die in allen Parteien den weitaus größten Teil der Basisarbeit leistet. Einfach formuliert: Eine Politik gegen Männer ist immer auch eine Politik gegen diese eigene Basis.

Doch auch in der politischen Signalkraft richtet die Vorstellung Schaden an, Frauen könnten nur auf Kosten von Männern gefördert werden. Mit ihrer Frauenquote im öffentlichen Dienst hat die rot-grüne Regierung Nordrhein-Westfalens gleich vierfach eine unhaltbare Position bezogen. Sie hat eine Gesetzgebung durchgesetzt, die dann gerichtlich als grundgesetzwidrig verworfen wurde. Sie hat ausgerechnet in einer innenpolitisch und schulpolitisch sehr kritischen Situation verdienten Polizeibeamten und Lehrern vor den Kopf gestoßen. Sie hat demonstriert, dass sie ein sehr eingeschränktes, nämlich geschlechterpolitisch fixiertes Verständnis von sozialer Gerechtigkeit hat. Und sie hat signalisiert, dass sie mit ganz anderen Problemen beschäftigt ist als denen, die für die meisten Menschen – Männer und Frauen – relevant sind.

Zu einer Logik des Geschlechterkampfes hat die SPD sich in den achtziger Jahren vermutlich auch aus der Angst heraus entschlossen, dass ihr andernfalls die Grünen den Rang einer progressiven linken Partie ganz streitig machen würden. Heute aber wirkt diese Logik selbst verstaubt. Die Grünen sind in Nordrhein-Westfalen gerade noch von fünf Prozent der Männer gewählt worden, und anteilmäßig zu ihrem vorherigen Ergebnis haben sie noch bedeutend katastrophaler verloren als die SPD.

Der SPD wiederum täte es sehr gut, zum klassischen Wert der Solidarität zurückzukehren – und das ist eben immer eine Solidarität miteinander, ein Verhältnis der Gegenseitigkeit, mit dem eine Partei wachsen kann. Das Prinzip der Solidarität ist nicht nur moralisch von Bedeutung, sondern auch pragmatisch: Es steuert die Interaktion und Kommunikation im Sinne einer gegenseitigen Unterstützung.

Wer hingegen Männer rundweg als „Herrscher“ wahrnimmt, der wird Solidarität mit männlichen Menschen immer als sinnlose Solidarität mit Herrschern ablehnen und eine solche Gegenseitigkeit verhindern.

Eine Logik der Geschlechterkooperation passt zur Sozialdemokratie zudem ohnehin sehr viel besser als eine Logik des Geschlechterkampfes – schon allein, weil es in ihrer Wählerschaft der Normalzustand ist, dass Männer- und Fraueninteressen einander bedingen, statt im Widerspruch zueinander zu stehen. Nur wer außergewöhnlich große Ressourcen hat, kann sich den Geschlechterkampf auf Dauer leisten.

Kommunikation statt Messianismus

Dringender als einen messianischen Kandidaten braucht die SPD also eine intakte, engagierte Parteibasis und eine Führung,die sich durch diese Basis zuverlässig informieren und in die Verantwortung nehmen lässt. Um dorthin wieder zu kommen, muss die SPD vermutlich Hilfe von außen suchen: von ehemaligen Parteimitgliedern – von Menschen, die zwar in der Partei geblieben, aber verstummt sind – von Menschen, die für offene Debatten eintreten – und vielleicht auch von Profis, die sich mit dysfunktionalen Organisationsstrukturen auskennen.

Wenn die SPD diese Hilfe nicht sucht und annimmt, dann wird ihr vermutlich weiterhin allein der Wähler helfen. Das wird dann aber irgendwann nur noch eine Sterbehilfe sein.

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9 Comments

  • „Allerdings haben sich dabei wiederum Machtstrukturen und Besitzstände entwickelt, in denen die Ausgangshypothese überhaupt nicht mehr offen in Zweifel gezogen werden kann.“

    Am Ende im gleichen Maße, wie Frau hierzulande (noch immer) das quasi Heilige verkörpert und nicht in Zweifel zu ziehen ist. So muss es dann auch zwangsläufig zu Fällen wie Petra Hinz kommen. Der Wettbewerbsgedanke bzw. Leistung mithin Auslese der Besten ist der tradierten Heiligkeit nunmal nicht zumutbar. Das gleiche gilt für Widerspruch. Die personelle Inkompetenz ist nach 25 Jahren innerparteilicher Frauenquote bei der SPD geradezu greifbar.

    In der Folge beobachten wir nurmehr destruktiven Dogmatismus, der jeden Bezug zur Realität verloren und Männer – wenn überhaupt – wie ehedem als disponibel und dämonisierend im Blick hat. Männer als uniforme, gezielt zu entmenschlichende Verfügungsmasse, die keinerlei Solidarität oder Empathie verdienen. Diese zutiefst sexistische Überzeugung prägt ganz offensichtlich den politischen Willen der frauenquotierten Regierungspartei SPD.

    Anders als Männern, geht es Frauen erfahrungsgemäß nicht um UNIVERSALE Menschenrechte, sondern in erster Linie um eigene Vorzugsrechte. Exemplarisch hierfür die Priorisierung von ‚Frauenrechten‘ zulasten universaler Menschenrechte als Folge feministisch mithin ‚progressiv‘ gelabelter Entsolidarisierung mit Männern.
    Hinzu kommt: ‚I have the pussy – so I make the rules.‘

    So banal so fatal.

  • Ach, es war schon erhellend, das tonische Gesicht der Bundesfrauenministerin bei Anne Will zu sehen. Schwesig ist eine Spalterin. Gerechtigkeit heißt bei ihr, eine phantasierte Lohnlücke zu überwinden und mehr Goldröckchen in Vorstände zu pressen.

    2015 töteten sich 382 Jungen und 149 Mädchen selbst. Doch eher wird sich Schwesig die Zunge abbeißen, als hierin eine allgegenwärtige Benachteiligung von Jungen zu erkennen und zu benennen.

    Und mit dem Diätenerschleicher, Amigo und einstigen Spaßbadpleitier Schulz hat sie sich exakt mit 100 % Zustimmung den Vorsitzenden gewählt, der diese Partei in glänzender Manier vertritt. Von dieser Sorte gibt es ja genügend in der Partei z.B. den Spaßparkbauherrn Kurt Beck oder den Flughafenbauer Wowereit.

    Ein spezielles spalterisches Glanzstück leistete sich die Arbeitsministerin Nahles, die die Beitragszahler in der Rentenversicherung, die von ihr durchgeboxte Mütterrente bezahlen lässt, anstatt diese gesellschaftlich gewollte Leistung aus dem Steuersäckel zu finanzieren. Das ist schlicht und einfach Diebstahl, der vor allem die Männer als überwiegend kontinuierliche Einzahler trifft.

    Diese Partei ist obsolet geworden, und das merkt inzwischen bald der letzte Arbeitslose, Rentner und Minderverdienende. Es ist auch mit ein Grund, warum die Gewerkschaften heute wie einst in der DDR die Löhne mit der Regierung auswürfeln. Das geht nur noch solange gut, solange die SPD noch Juniorpartner in einer verschnarchten Regierung bleibt. Geht das nicht mehr, wird sich das Proletariat erst wieder selbst entdecken und dann in einer neuen Partei finden müssen. Die Linke, wird das ganz sicher nicht sein, denn auch bei ihr geht der Feminismus vor Solidarität.

  • Womit die Ursachen der anthropologischen Missverständnisse von unsereins zur SPD geklärt sind: Sie sind Reptiloide in der Partei, während wir, die wir sie wählen sollten, Menschen sind. Folglich heißt einer der Leitsätze aus dem SPD Grundsatzprogramm richtig übersetzt:
    Wer die reptiloide Gesellschaft will, muss die menschliche überwinden.

  • Die Ressentiments, die ganz beliebige Gruppen als „rechts“ abqualifizieren und zu Gegnern erklären, haben für die Partei erkennbar die Funktion, sich als „links“ präsentieren zu können, ohne noch ein Konzept von linker Politik zu haben.

    Da hast Du das Prinzip der Neo-Linken sehr schön auf den Punkt gebracht. Das ist das Problem.

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