Der Beschluss der Jusos, eine Abschaffung des §218 und eine Neuregelung außerhalb des Strafrechts zu fordern, stellt einen Kompromiss in Frage, der über lange Zeit von großen, unterschiedlichen Teilen der Bevölkerung akzeptiert werden konnte. Der Juso-Beschluss gibt sich modern, dient aber...
Zu Texten von Teresa Bücker und Antje Schrupp Am Beispiel zweier Texte von Teresa Bücker und Antje Schrupp zeigt sich: Was eine auch nur halbwegs linke, humane Politik heute braucht, ist keine Militanz – sondern mehr Ehrlichkeit. Beim Quizduell kann ich jeden Monat gegen „Deutschland“ spielen...
…und wie eine Antidiskriminierungsstelle Menschen diskriminiert Über soziale Medien versucht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Menschen ins Gespräch zu kommen, die Erfahrungen der Diskriminierung erleben. Diesen Eindruck zumindest möchte sie erwecken. Was aber geschieht, wenn sich...
Über grüne Familienpolitik und ihre unmodernen Wurzeln Was die Ausbeutung von Kindern für die Bedürfnisse Erwachsener angeht, hat keine andere Partei im Deutschen Bundestag eine so schreckliche Geschichte wie die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ein neuer Gesetzesentwurf zeigt, dass die Grünen leider...
Ein Beitrag von berlin direkt wütet gegen säumige Väter und verpasst dabei alles Wesentliche Väter zahlen keinen Unterhalt, der Staat muss vorstrecken, holt sich das Geld aber kaum einmal zurück, und Politikerinnen sind darüber wütend, weil von diesem Geld ja viele soziale Einrichtungen finanziert...
Im letzten Text hatte ich ganz allgemein über öffentlich-rechtliche Legitimationsprobleme geschrieben. Als ein PS. zeige ich, was mich persönlich bewegte, starke Zweifel an dieser Legitimation zu entwickeln. Ich habe lange Zeit das öffentlich-rechtliche System verteidigt, obwohl mir auffiel, dass...
Der Streit um die Echo-Preisverleihung an Kollegah und Farid Bang berührt zwei ganz verschiedene Aspekte, die hier im Blog immer mal wieder eine Rolle spielen. Erstens das Verhältnis der Öffentlichkeit zu kleineren Gruppen der Gesellschaft, die eigene Regeln haben – und zweitens die Bedeutung...
Eine familienpolitische Aussprache im Bundestag und ihre Hintergründe in der Praxis Am 15. März beriet der Deutsche Bundestag gleich über zwei Anträge, die für Kinder und Familien sehr wichtig sein können: Über den Antrag der FDP, die Doppelresidenz – das sogenannte „Wechselmodell“ – zum Regelfall...
Oder: Wie das deutsche Familienrecht einen schrecklichen Film produzierte Wie passt es eigentlich zusammen, dass allüberall Politiker und Journalisten emphatisch und öffentlichkeitswirksam von Gleichberechtigung reden – während es für sie völlig selbstverständlich ist, ausgerechnet in der...
Die Koalitionsvereinbarungen stehen für eine Politik, die Spaltungen in die Gesellschaft hineintreibt, um die Spaltung zwischen oben und unten zu kaschieren. Das wird unter anderem in der Bildungs- und in der Familienpolitik deutlich. Wird Glaubwürdigkeit überschätzt? Über einen Vertrag zu Lasten...
